LIZENZRAHMENBEDINGUNGEN

BEREITS 7399 MINUTEN FILMMATERIAL ERFASST!

12509 BESUCHE


für den Abschluss von Lizenzverträgen mit Steffen Hegner, Film-und-Fernseharchiv.de

von

Steffen Hegner
Film-und-Fernseharchiv.de
Weststraße 24
08523 Plauen


Diese Lizenzrahmenbedingungen (LRB) gelten für den Abschluss von Lizenzverträgen über das Film-und-Fernseharchiv.de.
Die LRB sind Teil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Steffen Hegner, Film-und-Fernseharchiv.de
und Vertragsinhalt der unter den Mitgliedern (Lizenzgeber und Lizenznehmer) geschlossenen Nutzungsrechtsverträge über bewegtes Bildmaterial und Tonmaterial.
Es gelten insbesondere die dortigen Zusicherungen.


    1. Grundsätze zur Rechtseinräumung


    a.
    Mit dem Abschluss eines Lizenzvertrages räumt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer ein nicht exklusives (einfaches) Nutzungsrecht an dem lizenzierten Bildmaterial ein.
    Dieses kann zeitlich, örtlich und inhaltlich beschränkt eingeräumt werden. Einzelheiten ergeben sich aus den jeweiligen konkreten Lizenzbedingungen.

    b.
    Der Lizenznehmer ist nicht zur Einräumung von Unterlizenzen berechtigt (keine Sub-Lizenzierung).
    Eine Verwendung des Bildmaterials durch mehrere Dritte bedarf des Abschlusses gesonderter Lizenzverträge hinsichtlich jeder einzelnen Nutzung.

    c.
    Die eingeräumten Rechte dürfen auf Dritte übertragen werden, wenn der Lizenznehmer dem Dritten schriftlich die Einhaltung der Lizenzbedingungen auferlegt.
    Der Lizenznehmer muss jederzeit in der Lage sein, die Bindung des Dritten an die Lizenzbedingungen gegenüber dem Lizenzgeber nachzuweisen.
    Durch die Ausübung der Rechte durch den Dritten darf es nicht zur Überschreitung der dem Lizenznehmer eingeräumten Rechte kommen.

    d.
    Der Lizenzgeber verzichtet auf das Recht zur Namensnennung, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
    Der Lizenznehmer ist nicht dazu verpflichtet, bei der Verwertung Angaben zu der Herkunft des Bildmaterials zu machen.

    e.
    Das Bildmaterial darf nicht im Zusammenhang mit pornografischem, diffamierendem, verleumderischem, rassistischem oder anderweitig rechtswidrigem Bildmaterial verwendet werden.

    f.
    Sofern nicht anders vom Lizenzgeber angegeben, werden Nutzungsrechte ab dem Zeitpunkt der Begleichung der Rechnung zur Lizenz zeitlich unbeschränkt eingeräumt.
    Im Falle einer zeitlichen Einschränkung, die nach Tagen, Wochen, Monaten oder Jahren erfolgt, beginnt die Lizenzdauer mit dem Zeitpunkt der Begleichung der Rechnung zur jeweiligen Lizenz.

    g.
    Der Lizenznehmer ist zur Ausübung des eingeräumten Rechts nicht verpflichtet; der Lizenzgeber hat keinen Anspruch darauf, dass das lizenzierte Bildmaterial tatsächlich verwertet wird.


    2. Möglicher Umfang der Nutzungsrechtseinräumung

    Die folgenden Nutzungsrechte können vom Lizenzgeber dem Lizenznehmer an dem Archivmaterial eingeräumt werden.
    Sie bedürfen der schriftlichen Ausweisung im Lizenzvertrag:

    a.
    das Senderecht,
    d.h. das Recht, das Bildmaterial durch Funk, wie Ton- und Fernsehrundfunk, Satellitenrundfunk, Kabelfunk oder ähnliche technische Mittel, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
    Dies schließt die Verwertung im PayTV ein;

    b.
    das Recht zur Kabelweitersendung,
    d. h. das Recht, das gesendete Bildmaterial im Rahmen eines zeitgleich, unverändert und vollständig weiterübertragenen Programms durch Kabelsysteme oder Mikrowellensysteme weiterzusenden;

    c.
    das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung,
    d.h. das Recht, das Bildmaterial drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen,
    dass es Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist. Dies schließt insbesondere Internetnutzungen sowie On-Demand-Dienste ein;

    d.
    das Recht zur Klammerteilauswertung,
    d.h. das Recht, das Bildmaterial ganz oder teilweise in ein anderes Bildmaterial zu integrieren;

    e.
    das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht,
    d.h. das Recht, Vervielfältigungsstücke des Bildmaterials herzustellen, gleichviel ob vorübergehend oder dauerhaft,
    in welchem Verfahren und in welcher Zahl sowie Vervielfältigungsstücke des Bildmaterials der Öffentlichkeit anzubieten oder in Verkehr zu bringen.
    Eingeschlossen ist insbesondere auch das Videogrammrecht auf sämtlichen Speichermedien;

    f.
    das Vermietrecht,
    d.h. die zeitlich begrenzte, unmittelbar oder mittelbar Erwerbszwecken dienende Gebrauchsüberlassung;

    g.
    das Vorführungsrecht,
    d.h. das Bildmaterial öffentlich wahrnehmbar zu machen. Dies schließt insbesondere das Recht ein, das Material in Filmtheatern (Kinos)
    und sonstigen dafür geeigneten Örtlichkeiten (z.B. in Krankenhäusern, Altenheimen, Schulen, Fahrzeugen, Zügen, Flugzeugen, Hotels etc. oder auf öffentlichen Plätzen wie z. B. Straßen, Bahnhöfen, Flughäfen, Autokinos etc.) auszuwerten;

    h.
    das Bearbeitungsrecht,
    d.h. das Recht, das Bildmaterial unter Wahrung etwaiger Urheberpersönlichkeitsrechte ganz oder teilweise zu bearbeiten und umzugestalten.
    Dies umfasst insbesondere das Recht zur Kürzung, Teilung, Verfremdung, Colorierung sowie zur Integration des Bildmaterials in anderes Material.
    Die Lizenzeinräumung umfasst auch die Verwertung des Bildmaterials in Teilen und Ausschnitten (Klammerteilauswertung);

    i.
    das Recht zur Werbung,
    d.h. das Recht, das Bildmaterial nicht nur zu redaktionellen, sondern auch zu werblichen Zwecken zu benutzen.
    Dies schließt insbesondere das Recht zur Verwendung des Bildmaterials in Werbefilmen, Werbespots usw. ein;

    j.
    das Recht zum Trailern,
    d.h. das Recht, das im Lizenzvertrag vereinbarte Produkt (Film, Filmbeitrag, Video) mit Hilfe des im Lizenzvertrag erworbenen Bild-/Tonmaterials in sogenannten Trailern (kurzen Werbefilmen) zu bewerben.

    k.
    Das produktionsunabhängige Nutzungsrecht,
    d.h. der Lizenznehmer erwirbt das Recht, für alle Produktionen seines Unternehmens und im Auftrag seines Unternehmens das Archivmaterial zu nutzen.
    Dieses Recht ist nicht übertragbar und auch nicht veräußerlich. Mit Liquidierung des Unternehmens erlischt das Recht.





    Stand: 18.08.2011